Schwerpunkte in den Bereichen Gesundheit, Wirtschaft und Landschaft gesetzt – Innere Reformen eingeleitet

Regierungsrat Thomas Weber zieht eine positive Bilanz seiner ersten hundert Tage als Vorsteher der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft. Er hat die ersten drei Monate seiner Amtszeit genutzt, um mannigfaltige Kontakte herzustellen und sich in die Dossiers einzulesen. Im Vordergrund standen und stehen für ihn die zentralen Schwerpunktthemen Volkswirtschaft, Gesundheit und Landschaft. Laut Weber haben die drei Themen eine grosse Gemeinsamkeit: „Die Entscheide sind langfristig und nachhaltig auszurichten, Schnellschüsse sind zu vermeiden.“

Nach einer eingehenden Analyse der absehbaren Folgen konnte Weber auch die vor seiner Amtszeit gemachte Absichtserklärung einer vollen Spitalfreizügigkeit zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft zur Umsetzung beantragen. Zugleich betonte Gesundheitsdirektor Weber, dass die drei Standorte des Kantonsspitals Baselland weiterhin die Grundversorgung vor Ort anbieten und hochspezialisierte Medizin – beispielsweise in Basel-Stadt – einkaufen sollen. „Das Kantonsspital Baselland, die Psychiatrie Baselland und das UKBB mit ihren dezentralen Standorten sind leistungsfähig, sind nahe an den Patientinnen und Patienten und leisten eine hohe Qualität zu bezahlbaren Preisen.“

Als grosse Herausforderung für den Kanton Basel-Landschaft bezeichnete er die demographische Entwicklung. Im Bereich Alter und Demographie sei eine Klärung der Rollen zwischen Kanton und Gemeinden nötig. Nachdem der Landrat vor den Herbstferien dem wichtigen kantonalen Leitbild „Älter werden gemeinsam gestalten“ zugestimmt hat, stellt Weber nun eine umfassende Revision des Gesetzes über die Betreuung und Pflege im Alter in Aussicht.

Weber fühlt sich einem weiteren Schwerpunkt seiner Direktion - der Landschaft, der Landwirt­schaft, der Natur allgemein - stark verbunden. Die Stärkung der produktiven Landwirtschaft, die Verbindung von naturnaher Produktion und regionaler Vermarktung und die praxisgerechte Umsetzung der Agrarpolitik des Bundes sind für ihn im Interesse der Baselbieter Bauernbetriebe und der Bevölkerung zentral. Bereits an der ersten Sitzung als Mitglied des Regierungsrats setzte er einen wichtigen personellen Meilenstein. Lukas Kilcher, bisheriger Leiter des Beratungsdienstes im Forschungsinstitut für biologischen Landbau in Frick, wurde zum neuen Leiter des Landwirtschaftlichen Zentrums Ebenrain gewählt.

Von entscheidender Bedeutung ist für Thomas Weber ebenso der dritte Schwerpunkt: die Wirtschaft. Dabei legt er Wert darauf, dass insbesondere bestehende Betriebe unterstützt werden, damit sie im Baselbiet weiter wachsen und investieren können. Weber: „Neue Firmen anzusiedeln ist ein wichtiges Ziel, bestehende zu fördern, ist langfristig entscheidend.“ Die Wirtschaftsoffensive ist der zentrale Projekt-Impuls, den die Regierung in der laufenden Legislaturperiode und darüber hinaus gibt.

Erste Pfeiler konnten gesetzt werden: Dazu gehören die organisatorische Einbettung der Wirtschaftsförderung und der Wechsel vom Projekt- in den Pilotbetrieb (Welcome Desk). Noch grosser Handlungsbedarf besteht laut Weber in der strategischen Ausrichtung der bestehenden Areale und in deren Erschliessung und Vermarktung. Nötig ist für Weber zudem die Klärung grundsätzlicher Fragen zum Verhältnis zwischen Wirtschaft und Staat, zur Zusammenarbeit mit den Nachbarn in der Region, zur Koordination der verschiedenen Akteure und zur systematischen Kontaktpflege mit dem Bund. Weber will deshalb, abgestimmt mit dem Kanton Basel-Stadt, ein Wirtschaftsleitbild als mittel- und langfristige Grundlage der kantonalen Wirtschaftspolitik erarbeiten.

Dossierkenntnisse und persönliche Kontakte sind wichtig im politischen Alltag und genauso so wichtig sind für Thomas Weber die systematischen Schritte zum Erfolg: „Am Anfang steht die Analyse, dann die Zielvorgabe und danach die Strategie.“ Die über Jahrzehnte historisch gewachsene Organisationsstruktur der VGD bedarf einer inneren Reform. Regierungsrat Weber hat deshalb einen entsprechenden Strategieentwicklungsprozess ausgelöst. Zusammen mit dem obersten Kader hat Weber bereits im August 2013 für seine Direktion eine strategische Auslegeordnung vorgenommen, die bestätigte, dass die Bereiche Volkswirtschaft, Gesundheit und Landschaft richtigerweise im Zentrum stehen. Dabei gibt es zwei interessante Aspekte: Alle Themen müssen langfristig und nachhaltig angegangen werden; die langfristige Strategie ist wichtiger als der kurzfristige „Coup“. Innerhalb der VGD schlummern äusserst interessante Synergiepotentiale zum Beispiel zwischen Wirtschaftsoffensive, Life Science-Standort, Logistik, Gesundheit, Ernährung, Landschaft und Natur.

Bei der Sulzkopfhütte hoch über Muttenz konnte Thomas Weber mit Blick auf wichtige Standorte seines bisherigen und zukünftigen politischen Wirkens auch philosophieren: „Von hier oben haben wir eine andere Perspektive, einen anderen Blickwinkel. Wir stehen quasi über der Sache. Wenn wir zu nah an etwas dran sind, verlieren wir logischerweise die Distanz. Wir sehen sprichwörtlich vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr.“ Er wolle, so Weber, bei aller Hektik des politischen Tagesgeschäfts, immer wieder über der Sache stehen können, als Regierungsrat mit Kopf und Herz fürs Baselbiet. Weber: „Es gefällt mir hier!“

Link zur Medienmitteilung des Kantons